20'000 Teilnehmer am MenschenStrom gegen Atom am 22.05.2011

20'000 Menschen folgten dem Aufruf zum MenschenStrom gegen Atom. Es hat genützt. Die Atomkraftwerk-Neubaupläne sind vom Tisch. Der Bundesrat beschliesst den schrittweisen Ausstieg aus der Atomenergie. Nun heisst es aufpassen, dass die Atomlobby die neue Anti-Atompolitik nicht hintertreibt. Der MenschenStrom bleibt aufmerksam.

Zwei Monate erst ist es her seit dem überwältigend starken MenschenStrom gegen Atom im Unteren Aaretal. Die Vorbereitungsgruppe hat am 19. Juni Bilanz gezogen. Diese fiel im Grundtenor positiv aus, noch offen ist der finanzielle Abschluss.

Die politische Bilanz:

• Die MenschenStrom-Veranstaltung war aussergewöhnlich breit und durchwegs friedlich. Dies zeigt an, dass das Thema Atomenergie wegen der Mehrfach-Atomkatastrophe in Fukushima wieder ins Zentrum des gesellschaftlichen Interesses gerückt ist. Doch es ist auch eine Folge davon, dass die Trägerschaftsorganisationen mit Erfolg breit mobilisiert haben.
• In der Atompolitik haben sich die Ereignisse überstürzt. Der Bundesrat hat wenige Tage nach dem MenschenStrom den schrittweisen Ausstieg aus der Atomenergie beschlossen. Der Nationalrat ist dem Bundesrat gefolgt. Noch ist aber gesunde Skepsis angebracht, denn die Entscheide des Ständerates sind noch offen und die Stromunternehmen und ihre PR-Agenturen arbeiten kräftig gegen den Atomausstieg. Bis dieser verbindlich wird, ist es noch ein langer und schwieriger Weg.
• Es ist inzwischen sehr unwahrscheinlich, dass die drei sistierten Gesuche für neue Atomkraftwerke in Beznau, Mühleberg und Gösgen jemals wieder reaktiviert werden könnten. Die gegen diese drei Gesuche gerichtete Hauptforderung des MenschenStrom gegen Atom (Keine neuen AKW) dürfte damit mit grosser Wahrscheinlichkeit vollumfänglich erfüllt sein und bleiben.
• Bleibt das Problem der fünf bestehenden Atomkraftwerke. Noch ist nicht zu erkennen, dass die Atomaufsichtsbehörde ENSI und die AKW-Betreiber der Sicherheit tatsächlich oberste Priorität geben werden und insbesondere die drei ältesten Reaktoren Mühleberg und Beznau 1+2 umgehend definitiv ausser Betrieb nehmen. Das lässt Befürchtungen aufkommen, dass auch in Zukunft bei der Überprüfung, ob der Stand der Unsicherheit bei den einzelnen Atomkraftwerke das verantwortbare Mass noch nicht überschreitet, die gebotene Vorsicht zurückstehen muss gegenüber dem Interesse AKW-Betreiber, möglichst viel Strom zu produzieren und zu verkaufen.
• Widersprüchlich und durchzogen ist das Bild bei der Förderung der erneuerbaren Energien und der Energieeffzienz. Zwar gibt es positive Entscheide wie etwa die Aufhebung des Deckelung der Solarstromproduktion. Doch ein konsequentes, ehrgeiziges und in sich stimmiges Programm zum Umstieg ist noch nicht erkennbar.

Die Vorbereitungsgruppe MenschenStrom hat eine ad-hoc-Arbeitsgruppe eingesetzt, welche die weiteren atompolitischen Entwicklungen beobachten und nötigenfalls neue Aktionsvorschläge machen soll. Sie hat sich am 17. Juli getroffen und eine Auslegeordnung gemacht.

Wie es mit dem MenschenStrom weiter gehen soll, ist noch offen. Darüber wird die Vorbereitungsgruppe MenschenStrom am 2. Oktober 2011 im Plenum beraten. Wir möchten alle Trägerschaftsorganisationen herzlich einladen, sich zu beteiligen und ihre Ideen für neue MenschenStrom-Aktivitäten einzubringen.

Ansonsten betrachten wir die Trägerschaft, welche sich speziell für den MenschenStrom gegen Atom vom 22. Mai 2011 gebildet hat, hiermit für vorläufig abgeschlossen und möchten nochmals herzlich für die Unterstützung und das Vertraufen danken. Wir werden jedoch noch über den finanziellen Abschluss orientieren, sobald er vorliegt. Und selbstverständlich werden wir wieder um eine neue unterstützende Trägerschaft bitten, falls wir weitere MenschenStrom-Aktionen planen.

Ad-hoc-Arbeitsgruppe des Netzwerkes MenschenStrom gegen Atom

23.07.2011